Alles eine Frage des Patents

Die Gier der Industriestaaten verhinderte eine gerechte globale Verteilung von Impfstoffen. Das ist nicht nur verantwortungslos, sondern auch ein Eigentor. Wie konnte das passieren?! (Meinungsartikel)

Einem Trend in den sozialen Medien entsprechend knipste und postete ich ein Bild von meinem Arm, auf dem ein kleines, weißes Pflaster klebte. Ich war gerade zum ersten Mal gegen Covid-19 geimpft worden. Diese erste Impfung hatte ich mir einigermaßen hart erarbeitet, als 27-jährige Studentin gehörte ich nicht zu den ersten Priorisierungsgruppen. So klickte ich mich etwa zwei Wochen durch verschiedene Impfportale und hinterlegte meine Nummer bei meiner neuen Hausärztin (nachdem ich zunächst überrascht festgestellt hatte, dass ich über gar keine solche Anlaufstelle verfügte). Schließlich hatte ich meinen Impftermin. Ich gestehe, dass mich weder eine Solidarisierungswelle gepackt noch innerer Antrieb zu dieser Impfung motiviert hatte. Ich wollte es erledigt haben. Diese Sichtweise änderte ich jedoch schnell. Denn als ich den Post absetzte, wusste ich noch nicht, dass mich eine Nachricht aus Kenia erreichen würde. Eine Nachricht, die mich zugleich freuen und sehr wütend machen würde.

Vor sechs Jahren verbrachte ich einige Zeit in Kenia, um in einem Waisenhaus Englisch und Mathematik zu unterrichten. In dem Wohnhaus, in dem ich unterkam, lernte ich viele freundliche Menschen kennen, die mich auf verschiedene Unternehmungen mitnahmen. Der Kontakt zu diesen Menschen hält bis heute, recht sporadisch zwar, aber zumindest die Weihnachtsgrüße vergaßen wir bisher nie. 

„Hi“, schrieb Jacob*, wie üblich ohne weitere Worte. „Hi“, antwortete ich mit einem Lächeln und fragte: „Wie geht’s? Was gibt’s?“ Im Laufe des Gesprächs erlosch mein Lächeln jedoch. Jacob freue sich für mich, erklärte er mir, nun sei ich verhältnismäßig sicher vor dem Virus. Er freue sich für Deutschland, dass wir bald alle wieder arbeiten gehen können. Ich hatte einen Knoten im Hals und verschwieg ihm, dass die meisten Menschen trotz der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus wegen des Instruments der Kurzarbeit ein Einkommen bezogen. 

Ich hatte gelesen, dass die meisten Staaten außer den führenden Industrienationen große Probleme hatten, ihre Bürger*innen durchzuimpfen. Nun erzählte mir auch Jacob davon. Er berichtete mir von vielen Bekannten, die skeptisch waren: Skeptisch gegenüber der eigenen Regierung, skeptisch gegenüber dem Impfstoff. Er solle impotent machen, laute ein Gerücht. Allerdings gebe es mittlerweile Kampagnen, die diese Mythen aufklären sollen. Das ist notwendig, denn über dreieinhalbtausend Todesfälle wurden Mitte Juni in Kenia mit dem Virus in Verbindung gebracht. Das kenianische Gesundheitsministerium gab zeitgleich bekannt, dass weniger als 1,5 Prozent der Bevölkerung geimpft worden seien. Diese Zahlen erschrecken Jacob. Er und seine Familie seien bereit, sich impfen zu lassen, doch es ist kaum Impfstoff verfügbar.

Moment mal! Hatte der britische Gesundheitsminister Matt Hancock nicht nach dem G7-Treffen, das ebenfalls im Juni stattfand, ganz andere Zahlen verbreitet? Mehr als zwei Milliarden Dosen der Impfstoffe seien bereits weltweit verimpft worden. Wie mir nun klar wurde, sprach er wohl vielmehr über die Oberarme von Menschen, die in einem ganz spezifischen Teil dieser Welt leben. Nach Angaben der WHO wurden zum Zeitpunkt dieses Statements drei Viertel aller produzierten Impfstoffe in nur zehn Ländern verabreicht. Von wegen „weltweit“! Nur 0,3 % der genannten Impfmenge wurde nach Afrika exportiert. Profiteure waren jene Länder, in denen der Impfstoff auch hergestellt wurde: Deutschland, die USA, Großbritannien. 

„Die Amerikaner, die Europäer, sie haben mehr gekauft, als sie brauchen. Der Großteil der Impfstoffe ist von den reichen Ländern gekauft worden“, sagt Azeddine Ibrahimi, Mitglied des wissenschaftlichen Covid-19 Komitees in Marokko. Zum Vergleich: Die Afrikanische Union hat für ihr Impfprogramm 270 Millionen Dosen für den gesamten Kontinent bestellen können, während die Europäische Union mehr als eine Milliarde bestellt hat. Ich war fassungslos, als ich von diesen Zahlen hörte. Was ist da los?

Am 19. Januar diesen Jahres gab der WHO-Chef Tedros Adhanom ein Statement ab. Weltweit seien bereits 39 Millionen Menschen geimpft worden, davon 25 in Afrika – keine 25 Millionen, keine 25 Tausend, sondern genau 25 Menschen. „Um es ganz klar zu sagen: Die Welt steht vor einem moralischen Versagen“, machte er deutlich. Dabei hatte die WHO bereits ein halbes Jahr zuvor, im Sommer 2020, als Pharmaunternehmen noch akribisch an den Impfstoffen forschten, eine weltweit gerechte Impfstoffverteilung geplant. Der Plan schien krisenfest, weil er einfach war: Alle Staaten der Welt sollten in einen gemeinsamen Fonds einzahlen, Covax. Mit dem gemeinschaftlichen Geld sollte Impfstoff für alle gekauft und schließlich über einen zentralen Verteilungsschlüssel gerecht aufgeteilt werden.

Dies ist allerdings gehörig schief gegangen. Der Grund, weshalb ich eine Impfung bekommen habe und Jacob nicht, ist folgender: Statt für Covax entschieden reiche Länder wie Deutschland sich für separate, bilaterale Verträge mit den Impfstoffherstellern. Statt in Covax investierten sie ihr Geld in den Kauf des Großteils der weltweiten Produktion. Nach einer Analyse der Impfverträge stellte die Entwicklungshilfeorganisation ONE fest, dass kein einziges Land sowie kein Hersteller eine global gerechte Impfstoffverteilung priorisiere.

Es liegt auf der Hand, dass dieses Vorgehen alles andere als klug ist. Wer verstanden hat, wie Pandemien funktionieren, nämlich nach biologischen Regeln und nicht nach gesellschaftlichen Normen oder wirtschaftlichen Erwägungen, wird sich denken können, dass Staatsgrenzen und Reichtum keine Kriterien sind, nach denen das Virus sich richtet. Das klingt zynisch, ist aber auch so gemeint und soll heißen: Zur Eindämmung der Pandemie hilft nur ein weltweiter Impfschutz. Andernfalls besteht die Gefahr immer weiterer Mutationen, so, wie wir es derzeit erleben. Das wäre nicht nur eine menschliche Katastrophe, auch aus volkswirtschaftlicher Perspektive (die ja so wichtig zu sein scheint) wäre es unsinnig, da dies mit immensen Kosten verbunden ist.

Die globale Impfstoffverteilung ist vor allem eine ethische Frage der Verantwortung, der Gerechtigkeit und des Menschenrechts. Das egoistische Handeln beunruhigt mich insbesondere dann, wenn es vonseiten einer Europäischen Union kommt, die sich in ihrer Charta zu humanistischen Werten bekennt. Ich möchte nicht glauben, dass diese Staatengemeinschaft auf einem rhetorischen Lügenkonstrukt aufgebaut ist. Glaubt die EU nicht an ihre eigenen Werte? Und Deutschland? Was ist an unserer Politik demokratisch, christlich oder sozial, wenn eines der wirtschaftsstärksten Länder der Welt in der Pandemie nur an sich selbst denkt?

Dabei hätten wir allen Grund, zu helfen. Deutschland ist neben Frankreich, Großbritannien, Belgien, den Niederlanden und den USA einer der wenigen westlichen Staaten, die in der Lage sind, Impfstoffe zu entwickeln und zu produzieren. Dass wir dazu in der Lage sind, ist Teil unseres historischen Erbes. Unser heutiger Reichtum basiert auf der Praxis von Ausbeutung und Unterdrückung in der Vergangenheit und auf einer ungerechten globalen Wirtschaftsordnung, für die wir auch heute verantwortlich sind. Ich finde, wir müssen uns dieser Verantwortung stellen. Dazu gehört in erster Linie, keine bilateralen Verträge zu treffen, die uns bevorteilen und anderen Staaten den Kauf dringend benötigten Impfstoffs unmöglich macht. 

Ein Schritt in die richtige Richtung wäre es, Patente freizugeben. Wer die Stellungnahmen der Bundesregierung zum Patentschutz liest, stößt auf Erklärungen mit Ausrede-Charakter. Scheinbar ist all den Patentschützer*innen ein simpler und doch zentraler Sachverhalt noch nicht geläufig: Impfungen retten im Zweifelsfall Leben. „Es gibt unterschiedliche Arten von Massenmord. Eine davon heißt Patent,“ sagt der Schriftsteller Ilja Trojanow.

Es sind komplexe postkoloniale Gründe, die helfen, das Scheitern von Covax zu erklären. Westlicher Egoismus und Rassismus sind zwei dieser Gründe. Diese Gründe machen deutlich, dass demokratische Länder wie Deutschland in der Pflicht stehen – eine Pflicht, die sie nicht erfüllen. Das ist verantwortungslos. Zudem verspricht ein solches nationalstaatliches Gehabe nichts Gutes angesichts nur global zu lösender Krisen, ich spreche vom Klima.

Dieser Artikel soll anprangern: dass wir die Prioritäten falsch gesetzt haben, dass wir gegen unsere eigenen Grundwerte verstoßen. Und er soll Anstoß sein für alle, die sich einsetzen wollen für eine gerechte globale Impfkampagne. Sie können Ihrem Abgeordneten oder Ihrer Abgeordneten im Deutschen Bundestag und im Europäischen Parlament schreiben und sie bitten, sich für eine gerechte Impfstoffverteilung einzusetzen und das Fehlverhalten Deutschlands und der anderen Mitgliedstaaten der EU aufzuarbeiten. Damit auch Menschen wie Jacob ihr Menschenrecht auf Leben (Artikel 3 der AEMR) und Gesundheit (Artikel 25) zugestanden wird. 

Die Impfung gegen Covid-19 ist keineswegs eine Aufgabe, die einfach nur möglich rasch erledigt und dann in den sozialen Medien gepostet werden will. Das weiß ich jetzt. Sie ist eine Frage von Verantwortung.

Von Mandy Lüssenhop

*Name geändert

Dieser Artikel erschien in der Zeitschrift „Anklagen“ in der Ausgabe Herbst 2021 der Tübinger Redaktionsgruppe von Amnesty International (klicke hier um direkt zur kostenlosen PDF-Online-Ausgabe zu gelangen). 

Bildquelle Titelbild: Pixabay CC


ANKLAGEN im Internet:
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Beratungstermine für Interessenten:
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Es kann auch per E-Mail ein Termin vereinbart werden:
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