In den Vereinten Nationen für die atomare Abrüstung

Die Jugenddelegation der DFG-VK

Etwas Aufregendes ist passiert. Ich durfte als Jugenddelegierte der Deutschen Friedensgesellschaft mit einer Gruppe aus deutschen Studierenden nach New York reisen, um dort im United Nations Headquarters (UNHQ) an der Preparatory Committe for the 2020 Nuclear Non-Proliferation Treaty (NPT) Review Conference (NPT PrepCom) teilzunehmen. Es ist ein komplizierter Name für eine komplizierte Angelegenheit – es geht um die Abrüstung von Atombomben.

Allgemeine Hintergrundinformationen

Bei dem NPT handelt es sich um den Atomwaffensperrvertrag. Er ist ein internationales und multilaterales Vertragswerk, das 1968 nach den Menschenrechtsverbrechen in Hiroshima und Nagasaki initiiert wurde. Es regelt das Verbot zur Verbreitung von Atomwaffen – das bedeutet, dass vertraglich festgeschrieben ist, dass es fünf Staaten gibt, welche Atomwaffen besitzen dürfen – das sind die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Dies sind auch die Veto-Mächte im United Nations Security Council (UNSC), dem Sicherheits der Vereinten Nationen. Alle Unterzeichnerstaaten, die keine Atomwaffen besitzen, verpflichten sich dazu, auf den Erwerb und Besitz dieser zu verzichten. Jedoch haben nicht alle diesen Vertrag unterschrieben: Indien, Israel, Pakistan und der Südsudan nehmen sich aus dem Vertragswerk raus. Nordkorea hat diesen im Jahr 2003 aufgekündigt.

Gleichzeitig regelt der Vertrag die verbindliche Verpflichtung der Atomwaffenstaaten zur vollständigen Abrüstung von Kernwaffen. In Artikel VI des Vertrages ist festgeschrieben, dass sich diese „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen […] über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle.“

Das Zeichen der Vereinten Nationen

Laut dem Vertrag steht jedem Staat das Recht zu, Kernenergie „friedlich“ zu nutzen. Darauf berief sich beispielsweise der Iran, als eine vermehrte Urananreicherung in dem Land festgestellt wurde, welche unter Geheimhaltung statt fand. Es gibt eine Atomenergiebehörde, die IAEA, welche diese Handlungen aufdeckt und jeden Staat auf seine atomaren Bestrebungen hin überprüft. Diese Behörde hat weitreichende Befugnisse und verfügt über sensible Informationen. Die Staaten übertragen ihr viel Vertrauen.

Die Einhaltung dieses Vertrages wird jedoch auch alle fünf Jahre auf der sog. Review Conference, also der Überprüfungskonferenz, eruiert. Um diese Konferenz vorzubereiten, fangen bereits drei Jahre im Voraus Vorbereitungskonferenzen statt. Diese wiederholen sich jährlich. Dorthin sind zivilgesellschaftliche Akteure ebenso eingeladen, wie Staatsdelegierte.

Mit 16 anderen jungen Menschen habe ich die Jugenddelegation der Deutschen Friedensgesellschaft, kurz der DFG-VK, vertreten. Sie wurde 1892 gegründet und ist somit die älteste Organisation der deutschen Friedensbewegung. Im Zuge der Studierendenproteste schloss sie sich 1986 mit dem Verband der Kriegsdienstverweigerer zu einer pazifistischen Vereinigung zusammen. Die DFG-VL setzte sich neben Vielem für Abrüstung ein.

Zwei B’s: Büchel und Berlin

Zwei Vorbereitungstreffen organisierte Kathi von der DFG-VK für uns. Dafür fuhren wir nach Büchel an der Mosel, wo US-Amerikanische Atomwaffen gelagert sind. Deutschland ist ein Atomwaffen-Teilhabestaat. Wir bekamen viel Input von Experten und langjährigen Aktivisten über die NPT PrepCom und Nuklearwaffen im Allgemeinen. Wir beschäftigten uns auch mit feministischer Wissenschaftstheorie in Bezug auf den internationalen Sicherheitsdiskurs. In Büchel nahmen wir an einer Demonstration für den Abzug der in Deutschland stationierten Atomwaffen teil.

Carola und ich halten ein Demo-Schild für atomare Abrüstung in Büchel.

Wir organisieren auch mehrere Kleingruppen, in denen wir uns um verschiedene Veranstaltungen kümmern. Einige schließen sich dem Media-Team an, um unsere Social Media Kanäle zu füttern und ordentlich Erinnerungsmaterial zu sammeln. Einige bereiten sich darauf vor, unsere Delegation auf einem Side Event vorzustellen. Auf der NTP PrepCom werden im bekannten Trusteeship Council die öffentlichen Reden, Statements und Positionen von den Delegierten der Staaten vorgetragen. Es wird aber auch zahlreiche sog. Side Events stattfinden, sowohl von den Regierungen, als auch von den Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Ich schließe mit der Gruppe an, welche an dem Youth Statement mitschreibt – denn auch die weltweit vertretenen Jugendorganisationen dürfen gemeinsam eine Rede vor der UN halten.

Das zweite Vorbereitungstreffen fand in der Hauptstadt statt. Wir trafen uns mit ICAN Germany und bekamen viele Informationen über die Argumente, welche die Atomwaffenstaaten und ihre Aliierten einer sofortigen atomaren Abrüstung entgegensetzen und lernten, mit Fakten dagegen zu argumentieren.

Wir durften den Friedensnobelpreis von ICAN sehen!

ICAN ist eine internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (International Campaign to Abolish Nuclear weapons). Diese besteht aus einem internationalen Bündnis aus über 450 Organisationen und 100 Ländern. ICAN initiierte und begleitete die gemeinschaftliche Erarbeitung des Atomwaffenverbotsvertrags (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW) – damit wird dieser Vertrag zu einem einzigartigen multilateralen Vertragswerk, an dem sowohl Zivilgesellschaft, als auch Staatengemeinschaft gemeinsam gearbeitet haben. Für diese Leistung bekam ICAN im Jahr 2017 den Friedensnobelpreis.

Dies ist ein Screenshot eines Instagramposts der DFG-VK vor unserem Treffen im Auswärtigen Amt.

In Berlin trafen wir außerdem einen Stellvertreter der Beauftragten für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtvertreitung der Bundesregierung im Auswärtigen Amt. Der Berufspolitiker machte einen sympatischen Eindruck, wenn mir auch seine Argumente nicht sonderlich gefielen. Er sprach viel darüber, dass Deutschland Verpflichtungen gegenüber der NATO hätte, die mitbedacht werden müssen.

Samstag, den 27. April 2019

Einen Tag nach meinem Geburtstag, ist es endlich soweit: Ich reise nach New York! Dank Zeitverschiebung habe ich einen sehr langen Tag und nach meiner Ankunft noch reichlich Zeit, um zu unserem ersten Treffen zu fahren, dem Youth Delegation Orientation Meet-Up, wo die besagten weltweite Jugenddelegationen sich gegenseitig kennenlernen. Dort haben wir uns ebenfalls in Kleingruppen versammelt, in denen wir vebesprochen haben, wie wir Zuhause ICAN und den TPNW sowie nukleare Abrüstung in der Politik voranbringen können. Wir unterhielten uns über Instrumente, die wir nutzen können, um unsere Argumente zu stärken: anhand von Umfragen können wir unsere lokalen Abgeordneten darlegen, unddass die Zivilbevölkerung und die breite Öffentlichkeit keine Nuklearwaffen besitzen möchte!

Abends sind wir mit der Delegation noch auf einem Street Market etwas essen gegangen, haben den Chelsea Market und die High Line besucht und einige waren noch am Times Square. Unsere Unterkunft war in New Jersey. Ich mochte die gemeinschaftliche Küche, in der wir in der Hektik der Morgende gemeinsam gefrühstückt haben.

Sonntag, den 28. April 2019.

Nachdem wir in der United Nation’s Church ankamen, um uns mit ICAN zu treffen, haben wir ein wenig Small-Talk geführt und Kaffee getrunken. Dabei lernte ich einen jungen Japaner kennen, der sehr witzig war und gern gelacht hat. Er hat mir aber auch einige Einblicke in seine Arbeit in Japan gegeben.

Auf dem ICAN Campaigners Meeting lauschen wir den interessanten Statements der Friedensaktivisten.

Bea Fihn ist eine der Friedensnobelpreisträgerinnen von ICAN und begann den Auftakt mit einer Ansprache. Sie erzählte uns, was es gerade neues bei ICAN gibt und was wir als Aktivisten für Ressourcen auf unserer Seite haben. Beispielsweise wüssten die mächtigen Staaten, dass sie auf die „kleinen“ Staaten angewiesen sind. ICAN fokussiert sich derzeit vor allem darauf, die public awareness zu erhöhen. Leider hat es auch einen Fall von sexual harassment gegebenen, sodass ICAN eine neue policy geschaffen hat, die bei dem Treffen auch verlesen wurde. Bea Fihn sagte dazu: „The world takes that problem that has been ignored for quite a long time.“

Bea Fin hält eine Rede auf dem ICAN Campaigners Meeting.

Viele aus unserer Delegation waren sehr aufgeregt, sie zu treffen, da sie mit ICAN den Friedensnobelpreis im Jahr 2017 gewonnen hat. Sie ist eine sehr beeindruckend kämpferische und zugleich sehr balancierte Frau, die einiges sinnvolles beizutragen hat und gute Argumente kennt. Dabei ist sie sehr sympathisch und humorvoll. Nachdem ich sie kennen gelernt habe, konnte ich die Aufregung gut nachvollziehen und habe mich schon auf das zweite Treffen mit ihr auf der NPT PrepCom gefreut.

Nach ihrer Rede gab es eine Fragerunde.

Ein Redebeitrag hat bei mir bleibenden Eindruck hinterlassen und mich zum Nachdenken angeregt: „We have two major threats to humanity today: nuclear war and climate change.“ Es wurde schnell deutlich, dass diese beiden Grundgefahren eng miteinander verknüpft sind und ICAN arbeitet daher auch mit Aktivisten aus dem Klimabereich. Gleichzeitig wollen sie ihr campaigning verändern, denn Bea Fihn hat erkannt: „We need to work more on storytelling.“ Es war auch sehr ermutigend zu hören, wie sie den Menschen Selbstbewusstsein und Kraft für ihren Einsatz gegen Nuklearwaffen schenken möchte:

„It is always about Trump and Putin as they were the only people that make decisions and that leads people like me to feel unimportant. But we need to say ‚I don’t care about Trump’ – it’s the society and the people that matter! There are many people participating in the decision making process. The actual work does not take place in the UN but in the regional areas of the countries.“

Bea Fihn, ICAN

Insbesondere im Hinblick auf die Errungenschaften von ICAN finde ich dies eine starke und authentische Aussage! Bea Fihn möchte dabei die individuellen Stärken jedes einzelnen fördern, denn jeder kann seinen ganz eigenen Beitrag leisten – und wenn alle mitmachen, wird die Arbeit vielfältiger und besser. Mir gefällt dieser Ansatz sehr. Er ist tolerant und optimistisch und inklusiv.

„We want to empower people with their expertise no matter the person is a fire fighter or a doctor or the Swedish Hairdresser Aganist Nuclear Weapons.“

Bea Fihn, ICAN

Ich finde auch klasse, dass ICAN sich darum bemüht, mit jedem in den Dialog zu treten und niemanden dogmatisch aus der Konversation auszuschließen. Daher haben sie sich zum Ziel gesetzt:

„We have to get connected to Russia and get in conversation. We need the Russians to join us.“

Susie Snyder, ICAN

Anschließend bekamen wir einen leckeren light lunch und bildeten wieder Kleingruppen, bei denen ich mich jener Gruppe anschloss, die über die Nuclear Umbrella States sprach. Ich lernte, dass es drei verschiedene Arten von nuclear umbrellas gibt. Ich arbeite in meinen wissenschaftlichen Arbeiten gern mit Typologien, die immer auch Ideale in Form von Vereinfachungen sind, aber helfen, Sachverhalte übersichtlich zu gliedern und spezifische Eigenschaften zu bündeln, für die man dann Analysetools entwickeln kann. Natürlich ist jeder Staat und jede Kleinsteinheit maximal komplex und individuell, doch insbesondere bei der Analyse von Vielem können solche Typologien sehr hilfreich sein, wenn man kein viertausend-Seiten Essay schreiben möchte, das dann sowieso keiner liest.

In Kleingruppen diskutieren wir darüber, wie wir uns Zuhause für ICAN und die nukleare Abrüstung einsetzen können.

Bea Fihn sagte zu der wissenschaftlichen Vorgehensweise später auch noch etwas: Zahlen sind wichtig, aber sie dürfen nicht in leerem Raum stehen. Sie nahm wieder Bezug auf das Storytelling. Da habe ich viel gelernt: Wissenschaft muss immer der breiten Öffentlichkeit zugänglich sein. Wir dürfen nicht so handeln wie einige Politiker, die wir auch getroffen haben, und uns als elitäre Intellektuelle sehen. Wir machen Wissenschaft FÜR die Menschen ebenso wie Politik FÜR die Menschen gemacht werden sollte.

Montag, den 29. April 2019

Unser erster Tag auf der NPT PrepCom. Nachdem wir unsere UN Badgets abgeholt haben sind wir direkt in den Trusteeship Council gegangen, um den Opening Statements der Delegates zu lauschen. Alle Opening Statements sind auch online transparent abrufbar. Es war spannend, die Positionen, die ich aus dem Studium kannte, von dem Delegierten zu hören.

Das United Nations Headquarters in New York.

Sogar die IAEA hat gesprochen und die Aktivitäten und Maßnahmen im Iran angesprochen. Der Delegierte hat den Iran-Deal als großartigen und einzigartigen Vertrag dieser Art in der internationalen Politik gelobt. Es ist spannend zu sehen, wie die Delegierten mit ihren Statements Bezug auf aktuelle Politiken nehmen und sich dazu öffentlich positionieren. Außerdem hat der Delegierte betont, dass die IAEA „important contributes to the nuclear disarmament worldwide“ macht.

Einige Delegierte halten die Rede in ihrer Mutter- bzw. Nationalsprache. Wir lauschten auch einem Vertreter verschiedener osteuropäischer Staaten, der den NPT als einen Erfolg lobte. Laut ihm gebe es derzeit einige difficult circumstances, weshalb der NPT unbedingt eingehalten werden müsse. Er sprach auch über Gender! Toll, dass das Thema von immer mehr Staaten angesprochen wird. Er positionierte sich ausdrücklich für die vollständige Abrüstung. Ich lernte, dass die NW-Staaten und ihre Verbündeten (u.a. einige NATO-Mitgliedsstaaten) nicht unbedingt dafür sind, zeitnah vollständig abzurüsten.

Mit unseren frisch abgeholten UN-Badgets lauschen wir im Trusteeship Conference Room im UNHQ den Opening Statements der Delegierten.

Der EU-Delegierte möchte auch eine strategic security aufbauen und schlug dafür neue Überprüfungsmaßnahmen in Russland sowie den USA vor. Er sprach in diesem Kontext auch die Wichtigkeit von Dialog, Transparenz und confidence building measures an, um ein neues nuclear arms race zu verhindern. Außerdem schlug er vor, sich innerhalb der EU auf governmental experts zum Thema Verifikation zu einigen. Er erinnerte den Chair daran, dass NPT-Krisen offen angesprochen werden müssen, dabei ging er beispielhaft auf Korea ein. Die EU unterstütze den JCPOA als „achievement of international diplomacy“ und betone Irans Bemühungen „to fully implement ist obligations and so will the EU, which significantly strengthens the NPT.“ Dieser habe einen positiven Effekt auf den Handel mit und die Menschen im Iran.

Während der Opening Speeches lud mich der Japanische Jugenddelegierte, den ich gestern kennen gelernt hatte, zu einem Mittagessen ein, bei dem ich andere Menschen kennenlernen könne, doch wir waren mit Bea Fihn als DFG-VK Delegation verabredet, worauf ich mich schon sehr freute! Ich fand es allerdings spannend, dass selbst die Essenszeiten für informelle Gespräche und nicht als Auszeit genutzt werden.

Für das Gespräch bedankten wir uns bei Bea Fihn mit leckerer Schokolade.

Wir baten Bea Fihn, uns etwas über sich selbst und ihren Werdegang zu erzählen. In der Uni hat sie zwei Praktika gemacht, u.a. bei WEALTH, heute einer Partnerorganisation von ICAN, und über diese ist sie accidentally mit der Thematik der Nuklearwaffen in Verbindung gekommen. Zuerst war sie sogar „disappointed“, dass sie innerhalb des Praktikums der atomaren Abrüstung zugeordnet wurde. Sie dachte daran, ob sie vielleicht noch die Abteilung wechseln könne – aber dann: „I got hooked.“ Sie arbeitete 10 Jahre bei Critical Will und ein Jahr bei einer Bank, bevor sie sich bei ICAN engagierte.

„I was always interested with Human Rights and justice. It’s tough and depressing sometimes to work on this issue because it’s not something to reach tomorrow, so you have to break it in small steps. It’s also very cool though. We’ve managed to get all the big powers of the world. They got all the military and money behind and we just have got so less but it’s good to see that we make progress anyways. Although it’s not quickly but historical and big progress evolves over time, e.g. women’s rights. Social movements changed these issues over time. It’s frustrating and really gets me down sometimes, e.g. Trump and Putin. But it’s good to remind us of the progress we’ve made. Nuclear Weapons were so normal once but the people’s mind changed even though it seemed impossible and strange. Things can change drastically within a few years. This is going to change as well. We will think back to this time as when we still had Nucler Weapons. We are going to wrap this issue with others, e.g. with climate change, because these issues are connected. This is the reality we care about. If you fight for Human Rights, you think that each individual hast he right to live without Nucear Weapons. The priviledged have the right to be protected. They are claiming to be the rational ones. But the other countries distrust them. It’s a power issue by looking at the consequences of Nuclear Weapons, which happen far away from the powerful, e.g. indiginous peoples in formal colonized countries. They don’t test Nuclear Weapons in front of people with money. In Hiroshima and Nagasaki so many children survived but later died by the consequences. There are people who are dying of cancer. It’s a weapon of priviledge. It’s also an issue of women’s rights. We work on mobilizing the young generation. We need something new in the fight aganist the Nuclear Weapons. People have that view over Nuclear Weapons. So we worked and argued on the humanitarian side. We de-mystified the weapon. It’s a challenge to attract people though. There is not much of a difference between young and old people. Nuclear Weapons have been turned into that complicated issue but we have to strongly communicate to people that nuclear disarmament is possible! We have to do this kind of storytelling and we use that humanitarian angle. People are confused by this technical stuff. Maybe instead of raising awareness, I should be at the UN pushing the states to sign the treaty. But with the prize and with the treaty we have a good base to reach more people. We are very small and have a little budget. There are 50 states going to ratify the treaty for sure but we don’t know when. There are smaller, more instable countries where elections happened and also bureucracy can make the process take longer. We still have another 150 countries on the list to sign and ratify. We would like to work with governments – what do they need? Are they complying with the obligations of the treaty? But the most important is to stick with the norms. So, a lot of work to do.

I don’t know what I’m going to do this week – so many appointments, you can’t barely keep them all in mind. I will talk to governments during the NPT PrepCom, participate in side events, do our media, organize regional meetings, drink some beer maybe. Tomorrow, I’m going to DC and talk to house representives. My priority is to work on mobilizing people. We want to find angles for different types of people, e.g. actors. They can all do something individual. You can do a lot by changing people’s minds, culture and society into Nuclear Weapons are inacceptable – no matter what the governments say. As a woman I feel a stuck on women participation. The biggest problem is the association of what is strong and rational liked to masculin. This makes Nuclear Weapons strong and turns disarmament into weakness. But if you have a weapon you are more likely to get shot. This is more of an issue you have to talk about. It’s bigger than getting woman into the positions – but rather to bring women in the discourse and re-defining what strengh and power is.

My role models and inspirations stem from historical social movements, e.g. the Suffragette movement. They were pretty badass women. It’s important to remember that we are a celebrity- obsessed society that always looks up to individual persons – but those were nothing without the movements behind. Activists often don’t get any credit for their work. Very often the civil society voices are being ignored. The powerful politicans get all the attention. I would like to activate and motivate the people. With their help and only by their help it’s going to happen. We need to remember the victorys and not the people who sign the papers. People today love to have simples. We have to re-define the security arguments. We are the targets. The humanitarian consequences are the topic we need to talk about. Do not care what your government says. It’s about the civil society. Many politicans are still very uncomfortable talking about Nuclear Weapons as mass murder civillian weapons. Using that kind of language and outline the risks and consequnces – you can’t defend Nuclear Weapons when you talk about that. It’s insane. But we sanitized the language used while talking about Nuclear Weapons. Language is a very important thing. It’s not natural for states to have Nuclear Weapons. We can affect that. My plan from the beginning was to work in governments or the UN, because you think they have the power. But that’s not true. You can’t make decisions without having the people behind you. I’ve seen the personal toll that it put’s on people. It can be aweful if the work within these institutions is bad. But in NGOs you also need holidays and payment, anyways you might loose the people you need. We live in an expected consumer culture so you need to offer people some things – talking about climate change, we need to change that also. The new generation grows up so thoughtful about the world and they want to contribute. They want both: engage in the world’s issues and their own lives.“

Bea Fihn, ICAN

Als wir abends gemeinsam im Wohnzimmer unserer Unterkunft sitzen, bekommen wir mit, dass es Abends noch einen Disput zwischen Iran, den USA und Russland gegeben hat. Jannis aus unserer Delegation hat Notizen gemacht und sie uns zur Verfügung gestellt. Am Ende der Opening Speeches hat jeder Staat ein Right of Reply. Die USA warfen Iran vor, dass der JCPOA

„did not work and a maximum pressure on Iran to work on a new deal has to be made. While the US is complying with Article VI, Iran in contrary has a history of non- compliance and thus has to cooperate with the IAE closely. Also, outstanding questions on past programs have to be answered. To Russia, the US claims that Russia violated its INF obligations and the treaty will terminate if Russia does not disarm until August 2nd.“

Delegierter der USA

„The alleged violation of the INF are unjustified. There was no proof of guilt and Russia has done everything to save the INF and allowed transparency. Washington and the NATO states should engage in a constructive dialogue.”

Delegierter von Russland

“I want to thank all delegates for mentioning the JCPOA on several occasions. The US would use the UNSC as tool to carry out tasks against Iran. The IAEA verified that Iran is complying to the JCPOA for several times and implemented an additional protocol recently. Iran fears that the US wants to conduct an international dictatorship. The US has to be reminded of institutions and instruments to verify compliance. Iran has own rights and will exercise them.”

Delegierter des Iran

Darauf antworteten die USA “that Iran was a dictatorship, not and the US a democracy – keep that in mind.” Iran wiederrum prangerte an, dass während der NPT nicht über Terror geredet wurde. “Trump said that Daesh was created by the US, also Al Queada.” Für mich war es frustrierend, diesen Disput mitzuerleben. Während meines Studiums habe ich die verschiedenen Positionen wissenschaftlich untersucht und ich wundere mich noch immer, warum die Delegierten, welche ja Diplomaten sind, sich gegenseitig Vorwürfe machen – obwohl sie diese internationalen Gremien für einen kompromissorientierten Austausch nutzen könnten.

Dienstag, den 30. April

Nachdem ich gestern Abend nach dem Abendessen (die gesamte Delegation hat Nudeln mit Tomatensoße gemacht, bei diesen horrenden New Yorker Preisen) direkt auf dem Sofa beim Gespräch mit den anderen eingeschlafen bin, sind wir heute morgen wieder um 06:30 Uhr aufgestanden und direkt zum Side Event von Irland in den Conference Room C im UNHQ gefahren.

Unsere Social Media Kanäle halten wir immer auf dem Laufenden.

Leider haben wir die Ansprache an sich verpasst, kamen aber noch zur Fragerunde, die interessant war, da kritische Fragen gestellt wurden. Bei informellen Gesprächen mit den Delegierten halten sich alle an die sog. Chattenham Rules, die besagen, dass alles offen angesprochen werden kann, sich aber gegenseitig vertraut wird: Keine Tweets, keine Aufnahmen, keine Fotos. Bei den Side Events durfte aber berichtet werden. Auf dem Boden sitzend lauschen wir dem rothaarigen und rotbärtigen Delegierten von Irland. Er sagt, dass jeder Member State eine wichtige Rolle für den NPT spielt. Es wurden einige Fragen gestellt, u.a. zu Gender-Diskursen und den politischen und wirtschaftlichen Einflüssen der nuklearen Abrüstung auf Irland. Ein Vertreter von Abolition2000 sagte, „this is the most dangerous year so far” und fragte den Delegierten “where do you see risk reduction?” Dieser erinnerte an die internationale Lage im Jahr der NPT RevCom 1995 und betont:

“Risk reduction means different things and for Ireland it means nuclear disarmament. Strategic risk reduction and deterrence means risk elimination. We need to create a common language on risk reduction, it’s so relevant to the NPT. There is a broad board of views within the EU – especially between the Nuclear Umbrella States, the non-Nuclear Weapon States and the Nuclear Weapon States. Ireland is one of the drivers of nuclear disarmament. But at the highest level, the language is as strong as it could be. Broadening the discourse of security and deterrence is the most important we could do. That humanitarian debate – the core of the NPT – disappeared and we want and need to tackle that.

The security cycle and the security discussions makes people comfortable talking about Nuclear Weapons. You need to take the dialogue out if this and push arguments on the actual humanitarian impacts to make people feel more uncomfortable.

Ireland is running for a seat at the UNSC for years. It’s about that international laws actually means something. If there is a nuclear war, it affects Ireland as much as the entire world. That’s the key reason why we engage in nuclear disarmament. The states have already committed to nuclear disarmament. It’s the task of the civil society as well as non-NW States to create pressure. Ireland is doing it’s absolute best to sign the TPNW. Our legislation is at the moment being drafted including divestment. If we open up the issue of divestment of Nuclear Weapons – there are a few things that play there that you have to examine.”

Delegierter von Irland

Anschließend saßen wir in einer Side Event Conference zu Nuklearwaffen in Europa. Geleitet haben das Gespräch fünf Vertreter und ein Moderator. In der Einleitung sprach der Moderator:

“Analysts agree upon a major threat of Nuclear Weapons to Europe. Marches and demonstrations of the 1980s are being reminded. We have a new age of Nuclear Weapons dangers. Reagan and Gorbatschow agreed upon the INF treaty in 1988. Now, Trump and Putin are accusing each other and announced to cancel their obligations. Then there is China. We have conflicts in the Pacific region. In 2018, there was the Brussels summit. NATO member states commit to preserve the NPT. There is a lot of diplomatic engagement by Germany and France, while there is a breach between the Trump administration and the EU. We have a situation of serious concern. The global arms control architecture has been destroyed by the INF developments. We got a qualitative armament. We can not afford to go back to the darkest days of the Cold War. Bilateral arms control treaties like the ABM are endangered and there is not much interest in extending these treaties. All confidence building measures and further agreements are endangered. It is necessary to empower elements like the exercise of responsibility, respect for generally accepted standards and focus on how to build a strong security environment.”

Moderator

„The UK owns 215 Nuclear Weapons. In 2023 our Nuclear Weapons are going to be too old, but they are modernizing them, which costs a lot for the public. It is bankrupting the Ministy. 205 billion pounds! Money that could be used for social purposes. The UK is unable to build a plan regarding the spending’son nuclear submarines. There are new threats due to cyber warfare, technological progress and drone technology. The government is wasting money on creating insecurity. The UK nuclear weapons systems get old and make the UK even more vulnerable. Choosing our allies now will define out future for the next years. We should not support Trump. Since his election, the most dangerous aspects of the UK-US relations came to the surface. It’s more urgent now than ever for our government to end this relationship. We are also concerned with the INF treaty destroyment. The armament is massively more likely for a nuclear war to be fought in Europe. We must work together with civil society and governments and sign the TPNW. We look forward to the next UK elections and towards a policy shift. A nuclear war is more likely now than ever.

Campaigning for Nuclear Disarmament UK

“Europe is a strange continent with so many different countries. There are followers, umbrella states, Nuclear Weapon States … a high diversity. Ireland’s ratification if the TPNW is on the process. Europe is where the bomb has been created and was supposed to be used against the Nazi regime. It’s the continent where the most important nuclear arsenals are stationed. France’ position just a few weeks after Hiroshima and Nagasaki was to say: Never again! Then, France was the first Nuclear Weapon State in Europe and the 3rd of the world. Now, the French arsenals have the full capacity to target. France has a particular interpretation of the Article VI including conventional disarmament. In France, there is currently a debate about Europeanizing the French detergency. Let us create an open dialogue about the logical consequences of this. France is open in terms of crises to protect Europe with it’s nuclear arsenals. Thus, France want’s to share the costs hosting these arsenals. The country wants to establish a new European-wide policy. In Germany there were lots of discussions about an ‘European bomb’. France will not be involved by this debate because they don’t want to share but to protect. France is concerned with it’s future nuclear bombers – are we going to share the technology with Germany or not? In 2035 to 2040 new bombs will be created so there is a lot of time for this decision. It’s about sharing the costs. Regarding NATO we recognize the deterrence of France and the UK. Within the NATO a new word has been declared: significantly, which means that France plays a new role for Europe and for the NATO. But there was never a debate about it. France wants to push Europe to be more confident with nuclear questions and work together with France. Secruity Dialogue?”

ICAN France

Ich war überrascht über die Themen, über welche in Frankreich nachgedacht wird. Sie scheinen weiter entfernt von einer nuklearen Abrüstung, als würden sie überhaupt nicht über nukleare Abrüstung sprechen. Wie kann Frankreich darüber nachdenken, seine Technologie mit Staaten wie Deutschland zu teilen – hat nicht die allerjüngste Menschheitsgeschichte gezeigt, wie sensibel dieses Wissen ist? Unklar ist für mich, wie sich Frankreich nun im Dialog bezüglich einer „Europäischen Waffe“ positioniert oder ob das Land nur die Kosten für seine eigenen Waffen teilen möchte. Nicht nur der Besitz von Atomwaffen ist Macht – auch das Wissen darum ist Macht. Überraschend war für mich auch, wie immens viel diese Atomwaffen die Staaten kosten – das wurde auch im Redebeitrag der Briten sehr deutlich. Auch hier muss die Zivilbevölkerung viel mittragen.

“Trump is a lier. He just hit his 10.000 recorded lie. He’s not lying about Putin though. The died treaty and the Russian military tests endanger Europe’s security especially in Eastern Europe. There have been lots of commitments within the US to spend more on military modernization – also under the Obama administration. Take Trumps disastrous trade wars with China and Europe. The dangerous poses regarding the INF are no playing. They are seriously meant. The crisis is real and driven by powerful sources within Russia, the US and China. At first, new nuclear delivery systems are going to be funded. We have to do everything against it, like Bernie Sanders or the US state Iowa are currently pushing against it. Secondly, there is a need for mass action, which can awake significant responses within the US government. Thirdly, the TPNW!“

Position der USA

Ich habe mich im Anschluss an dieses Statement gefragt, ob die international Machtkonstellation seit dem Kalten Krieg ggf. doch nicht so signifikant geändert hat, wie ich annahm. In der UN bekommt man diese Eindruck häufiger, allein die Schere zwischen den NATO-Staaten und Russland zeigt sich im Nichtvorhandensein eines Dialogs.

„The core thing is: NW are the worst weapons that were ever created. They are illegal, irrational, inhumane and unacceptable. They were designed to destroy. There are good developments though. Polls show that there is a significant majority of civilians that wants their governments to sign and ratify the TPNW. A significant circumstance for many countries is therefore climate change, e.g. the Netherlands, which is going to be under water. Boeing is working on new weapons, namely B601-12, but they had some troubles with it lately. It’s important to think about these weapons and make them real. The people don’t want them – but politicians should not want them. Governments are slowly. But even the banks change their thinking – and they are not as slow. Everyone can do something: Take a pledge, go to your representative and ask them to join the ICAN city approach.“

Susie Snyder, Pax

Anschließend wurde das Publikum einbezogen und durfte Fragen stellen. Ein Zuhörer war besonders interessiert an Frankreich. Er stellte fest, dass auf Frankreich häufig wenig Bezug genommen würde. Auf Nachfrage, wie Frankreich am besten geholfen werden könne bei der Abrüstung sagte der Vertreter:

“Funds, money will help France the most. Please speak about France and Russia – if you do not, France will be happy because all the attention is on the others. France is supposed to be the last country to give up it’s Nuclear WeaponsModer. We are more likely to use them – we may use a nuke to destroy a terrorist group.”

ICAN France

Susie wurde nach einer Strategie gefragt, um die Zivilbevölkerung zu mobilisieren. Susie nimmt über Pax Christi an der NPT PrepCom teil, wo sie Teil des Programmes „no nukes“ (nuke ist ein englischer Begriff für Atomwaffe) ist. „No Nukes“ informiert und mobilisiert für nukleare Abrüstung. Sie antwortete, es sei wichtig “to break it down in smaller pieces, e.g. the costs or the increased technology. No one can do everything, but everyone can do something. You need to figure out what this thing is.” Der US Vertreter betonte die Wichtigkeit von “education about Nuclear Weapons and their dangers. In the US, there are more than a million Nuclear Weapons victims. We need education and campaigning to make civilians ask questions to the politicians that prevent them from their usual ‘Blah, blah, blah’. Sometimes peace activists are too nice. It’s important to step out.”

Nachdem ich leider mein Mittagessen im Kühlschrank vergessen hatte, ging ich statt in die Cafeteria spontan mit einigen von der Delegation zur Vorbesprechung für ein Bilateral mit dem Delegierten aus Luxemburg. Dort erörterten wir Fragen, die wir mit ihm besprechen wollten. Nach dem Side Event mit Irland habe ich auch den Mut aufgebracht, gemeinsam mit Jannis aus unserer Delegation den irischen Delegierten um so ein Treffen mit uns, der DFG- VK Jugenddelegation, zu bitten. Er war sehr sympathisch, hat unsere Arbeit gelobt und dem Treffen zugesagt. Er sagte, dass Irland gerade an einer Strategie arbeite, um junge Menschen zu mobilisieren und freue sich schon auf den Austausch – er würde gern unsere Wünsche und Bedürfnisse und Forderungen kennen lernen.

Auf jedem Platz gibt es muschelförmige Kopfhörer, die helfen, die Delegierten besser zu verstehen.

Anschließend ging unsere Delegation zu einem Side Event von den USA zum Thema „Creating an Environment for Nuclear Disarmament.“ Zuerst stellten sich die Speaker des Events vor und thematisierten schon einmal die Inhalte, die während des Side Events besprochen werden sollten. Der Disput vom ersten Abend der NPT PrepCom war auch hier unterschwellig ein Thema. Der US Delegierte machte Russland Vorwürfe, den historischen und wichtigen INF Vertrag verletzt zu haben. „There are a lot of issues to digest.“ Der Delegierte provozierte auch den Moderator, der noch ein Statement zwischenlegte. „You evoked all of us to deal with security issues. Some treaties like the JCPOA can affect the security calculations of others.”

“Thank you for highlighting the US thinking behind this concept. The Netherlands had a meeting between academics and diplomats in Geneva. We got a lot of input for discussions on nuclear disarmament and obstacles for a Nuclear Weapons-free environment. We figured out that there is a need for a serious dialogue for implementing the Art. VI. We need a common understanding of an inclusive disarmament process. How do we deal with sensitive information? We would suggest: For discussion, we need to find the most appropriate issues and stop talking about nonsense issues. We need to include academics to the dialogue.”

Delegierter der Niederlande

“The disarmament society has to be creative. We are taking a direction for several years now that is unsatisfying. There is a lack of interest on taking action and open a dialogue with broadened engagement. There are existing frameworks of obligations during the dialogue.”

Botschafter von Brasilien

An dieser Stelle wäre ich sehr gespannt darauf gewesen, die Konferenzen oder informellen Gespräche kennenzulernen, in denen tatsächlich Entscheidungen getroffen werden. Es ist wichtig, darüber zu sprechen, wie wir einen Dialog führen wollen und aufzudecken, auf welche ggf. schädliche oder unproduktive Weise er derzeit geführt wird – oder welche positiven Aspekte des derzeit geführten Dialogs wir weiterhin implementieren wollen. Doch auf solche Diskussionen sollten im Hinblick auf die Vertragswerke zur nuklearen Abrüstung auch Handlungen folgen.

Ich schrieb dann auch ein wenig während der anschließenden Diskussion mit. Ein Herr aus dem deutschen Außenministerium „refers to our history as well as the Cuban Missile Crisis, during which we agreed upon confidence building measures and comprehensive measures of Nuclear Weapons disarmament. Today, there is a existential threat again. What do you do now?” Ein Mitglied des Moskau Think Tanks bemerkte: „We will never succeed unless we involve all the security interests of all the states that are engaged in nuclear disarmament.” Die Disarmament Foundation stellte fest: „Germany had terrible security conditions in the past. Mutually recognized danger and today we move to that direction again. We need to prevent the emerging arms race. Art. VI is not conditioned in any way. There is a lack of authority and legitimacy.”

Darauf wurde von dem US Delegierten eine Antwort gegeben: “I strongly disagree. It was worse before than it is today. The world is gone from a poisonous place – e.g. Middle East wars and Cold War – to a more cooperative one. How can we together address these challenges? It is necessary to recognize these security issues but it is more productive to bring forward the answers of the questions. We need more wisdom in stuck conversations.” Die Middle East Peace Organization sprach den JCPOA an und fragte nach weiteren Inputs, betonend, dass sie bereits einige Optionen in der Hand haben.

“Humanitarian consequences will be implemented in the dialogue. The challenge is to address the underlying security conditions. We have to find out what is effective. What was effective earlier might not be effective in 2019. Concepts in which countries presuming security are inconsistent. The idea of strategic stability is unimaginable – you can’t verify it. The environment is the major existential threat, because there is no government protecting the oceans and the climate. Does it enhance our military to work together? We want to have better environmental circumstances to also create better pre-conditions to bring nuclear disarmament forward. We need a special conference on the Nuclear Free Zone in the ME.”

Middle East Peace Organization

Nach dem US Side Event geht unsere Delegation vor die UN, um gemeinsame Fotos zu machen. Banner sind auf dem Gelände des UNHQ verboten. Anschließend versammelten wir uns wieder im Trusteeship Conference Room, wo die Länder noch immer ihre Opening Statements vortragen. Am Abend waren wir auf ein informal Dinner in die Malaysische Botschaft eingeladen. Einerseits finde ich die Gastfreundschaft der Malaysischen Botschaft sehr freundlich und weiß definitiv das leckere Essen zu schätzen, zu dem sie uns eingeladen haben. Andererseits hatte ich aber den Eindruck, dass einige nur für kostenloses Essen gekommen sind oder um informelle Kontakte zu knüpfen. Es war keine Party der Art, auf die ich gern gehen möchte und daher bin ich mit einigen Delegierten früher gefahren und habe auf dem gemütlichen Sofa unserer Unterkunft noch einmal das Youth Statement geübt, das ich am nächsten Tag vortragen durfte.

Am Abend ist unsere Delegation auf ein informelles Abendessen in der Malaysischen Botschaft eingeladen. Mit auf dem Bild: Markus, Jakob und Carola aus der Delegation.

Mittwoch, den 01. Mai 2019

Heute morgen haben wir es langsam angehen lassen. Wir saßen gestern Abend noch länger zusammen und haben ein Treffen mit einem Politiker, den ich unbekannt lassen muss, ausführlich vorbereitet und geplant. Dabei hat Judith aus unserer Delegation eine sehr starke und selbstbewusste Aussage gemacht, für die sie einerseits von unserer Delegation Applaus bekommen hat, für welche ich sie andererseits auch sehr bewundere: Der TPNW wird kommen, egal, was unsere Regierung tut – sie kann entweder auf der Seite der Zivilgesellschaft stehen – oder hat Pech gehabt.

Ein Screenshot des Instagram Posts der DFG-VK – am Abend vorher hatten wir uns auf unser Gespräch mit einem Politiker vorbereitet. Ich ging noch einmal das Youth Statement durch, das ich am nächsten Tag vor der UN vortragen würde.

Insgesamt waren wir alle gestern Abend recht müde und kaputt, Markus aus unserer Delegation hatte sich seine Krawatte um den Kopf gebunden und Nico hatte Lachanfälle. Ich habe noch ein ermutigendes Telefonat mit Christian geführt bezüglich des Youth Statements. Wir waren als letzte dran und das warten war einfach verrückt – ich hatte die gesamte Delegation im Rücken, die zahlreiche Fotos geknipst und Videos gedreht hatte. Gleichzeitig hat mir dies ein einzigartiges Gefühl der Gemeinschaft und der Unterstützung gegeben. Es ist wunderbar, dass wir innerhalb der Delegation so sehr zusammenhalten und füreinander da sind. So sollte doch auch internationale Politik funktionieren, das wäre schön.

Kurz vor der Rede habe ich mir einige Minuten Zeit genommen, um mir bewusst zu machen, für wen und aus welchem Grund ich spreche: Die Jugend. Meine Generation. Zusammen haben wir eine unfassbar starke Rede vorbereitet. Ich wollte die Wichtigkeit des Themas der nuklearen Abrüstung für meine Generation deutlich machen und bestenfalls einen nachhaltigen inhaltlichen Eindruck bei den Delegierten schaffen – damit sie sich in einem Jahr auf der NPT RevCom an unsere Wünsche erinnern würden.

Kurz bevor ich meine Rede im Trusteeship Council der UN halte, gehe ich noch einmal in mich.

Ich saß im Trusteeship Council also auf einem dieser alten, blauen Holzstühle auf dem Podest, das für die NGOs vorgesehen war. Es waren einige Delegierte da, aber nicht alle. Der Chair war nachvollziehbar bereits etwas ermüdet von all den Statements und Reden. Es war gut, dass er bei seiner Ankündigung meinen Namen nannte – wenn er ihn aufgrund des ü’s auch etwas holprig aussprach, was sehr sympathisch war – denn ich war nervös, ob ich den Einsatz verpassen würde. Überhaupt beschäftigte mich der Knopf zur Aktivierung des Mikrofons mehr, als der Gedanke, dass ich einen Fehler machen könnte. Neben mir saß ein bezauberndes Mädchen aus New York, das an der Rede mitgeschrieben hatte.

Die gesamte DFG-VK Jugenddelegation hat mich unterstützt.

Während ich die Rede gehalten habe, habe ich besonders auf einen Mann geachtet, der neben dem Chair saß und die Rede mit Aufmerksamkeit verfolgte. Das hat mich sehr gefreut. Irgendwann wachte sogar der Chair wieder auf. Ich habe versucht, das Kamerageknipse neben mir und mein vergrößertes Gesicht auf dem Bildschirm auszublenden. Als ich die Rede beendet hatte, gab es sogar Applaus! Ich war im ersten Moment sehr überrascht, da mir vorher gesagt wurde, dass es in der UN nie Applaus geben würde – was ich sinnvoll finde, da nach jeder Rede so viel Unruhe entsteht und es gibt ja auch echt viele Reden. Es hat mich dann aber sehr geehrt und gefreut, dass ich das Youth Statement zufriedenstellend vorgetragen hab! einigen interessierten Delegierten unsere Karte geben konnten. Hoffentlich melden sie sich bei uns und sind weiterhin an Gesprächen mit der Jugend interessiert.

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Ich hatte die Ehre, das Youth Statement, das von Jugendorganisationen weltweit verfasst wurde, vorzutragen.

Anschließend nahmen wir direkt an einem Fotoshooting für ICAN teil. Der Fotograf soll für die NFL fotografieren und war voll lustig. Danach ging ich noch zu einem Side Event von Deutschland. Bei all den Veranstaltungen hatte ich mittlerweile den Überblick verloren. Wir haben den Veranstaltungskalender auch über Google geteilt und da ich aus zugegeben ideologischen und sturen Gründen kein Google Konto habe, war ich leider relativ uninformiert. Doch spätestens als wir für das Treffen mit dem detschen Abgeordneten wieder alle zusammen kamen, löste sich dieser Zustand und alle, die auf den Google Kalender zugreifen konnten, informierten diejenigen, die dies nicht tun konnten.

Mehr versehentlich landete ich in der Cafeteria bei einem Gespräch mit Rainer Braun vom International Peace Bureau. Anfangs erzählte auch er uns etwas über seinen Werdegang. Dabei tat er seine Kritik am Bologna-System reichlich kund. Er machte den Eindruck eines informierten und interessierten Menschen. Während der Uni war er im Asta aktiv und darüber kam er auch zur Friedensbewegung. Er hat uns außerdem ganz viel mit auf den Weg gegeben.

Ich hatte folgenden Gedanken: Staaten vertreten ihre Interessen in internationalen Gremien durch Delegierte oder Diplomaten, welche gleichzeitig auch individuelle Persönlichkeiten mit eigenen psychischen Dispositionen und physischen Bedürfnissen sind. Sie handeln interessenorientiert und wollen in bilateralen Gesprächen die Interessen von ihrem Staat durchbringen. Beim TPNW jedoch war es laut Rainer Braun so, wie es für das Zustandebringen eines nachhaltigen Outputs sein muss, nämlich dass die Delegierten und Vertreter der Zivilgesellschaft kooperationsorientiert gehandelt haben. Rainer Braun sagte, dass dies durch ein gemeinsames Feindbild gegen die Atomwaffenstaaten, die sich in der internationalen Zusammenarbeit asozial und machthaberisch verhalten, zustande kam. Dadurch verhielten sich die Staaten, die sich „auf der Strecke gelassen“ fühlten, kooperativ.

Aus wissenschaftlicher Perspektive ließe sich dies anhand so vieler Theorien und Konzepte abdecken und analysieren, wie beispielsweise der „Wir-versus-die-Anderen“ These, den Konstruktivismus, Gedankenspiele wie dem Gefangenendilemma zur Kooperation von Staaten und auch der Realismus würden ein Stück weit herausgefordert werden und es wäre insbesondere in Bezug auf die Erlebnisse der letzten Tage im Hinblick auf den Sicherheitsdiskurs und dessen Herausforderungen spannend.

Wir sind dann schnell zum Treffen mit dem Politiker gerannt, mit dem wir eine Art Interview geführt hatten:

DFG-VK: Es gibt neueste Drohungen von Russland [welche wir vorgelesen haben]. Deutschland wird als Atomwaffenstaat zum Ziel von Atomwaffen.
Politiker: Solche Drohungen kann man nur zur Kenntnis nehmen und militärische, politische sowie wirtschaftliche Maßnahmen treffen. Diese Drohungen sind hypothetisch. Es hat Bemühungen im Bundestag gegeben, die Atomwaffen abzuziehen – obwohl niemand offiziell bestätigt hat, dass es diese taktischen Waffen auf deutschem Boden gibt, das muss ich auch betonen. In der Praxis konnte aus sicherheitspolitischer Sicht der Bundesregierung der Beschluss nicht umgesetzt werden, weil wir nukleare Teilhabestaaten sind und als Mitgliedstaat eine Verpflichtung gegenüber der NATO haben.

DFG-VK: Funtioniert das Konzept der nuklearen Abschreckung?
Politiker: Ja, sonst hätten wir nicht so lange in Frieden gelebt.
DFGVK: Atomwaffen nur zur Abschreckung? Ist das nicht ambivalent? Das Konzept funktioniert nur aufgrund der Tatsache, dass das Konzept glaubwürdig ist. Es benötigt die Bereitschaft zum Einsatz, sonst ist das Konzept wirkungslos. Sie gehen das Risiko von Massenmord ein und legitimieren das sogar.
Politiker: Wir drehen uns hier im Kreise. Natürlich muss das Konzept glaubwürdig sein. In der Tat wurden in Hiroshima und Nagasaki die humanitären Konsequenzen von Atomwaffen deutlich. Es ist eine perverse Logik, dass diese Glaubwürdigkeit bestehen muss.

DFGVK: Glauben Sie wirklich, dass morgen in Europa ein Krieg ausbrechen würde, wenn die EU zur Nuklearwaffenfreien Zone wird?
Politiker: Ja. Ich möchte aber auch noch einmal betonen, dass Nuklearwaffen nicht eingesetzt werden sollen, sie sollen abschrecken.

DFGVK: In der Realität sieht es so aus, dass ein Atomkrieg von US-Seite aus durchaus in Betracht der Möglichkeit gezogen wird. Was sagen Sie dazu, dass Deutschland keine Kontrolle über die US-Atomwaffen hat? Was ist mit Cyber War?
Politiker: Gerade dieses Feld ist undurchdringlich und man muss sich dem stellen. Wir haben ein Klima, in dem Misstrauen wächst. Verloren gegangenes Vertrauen muss zurückkehren. Ein Einsatz von Atomwaffen ist eine aktive Entscheidung und dies geht nicht einher mit dem Konzept von nuklearer Abschreckung.

DFG-VK: Und dennoch gibt es eine Maschinerie dahinter, welche diese Logik glaubhaft macht. Wie also ist Deutschland gerüstet für so eine Eventualität?
Politiker: Ist Ihr Appell, dass wir uns auf einen Atomkrieg vorbereiten müssen?
DFGVK: Deutschland ist potentielles Ziel. Im Falle eines Atomkriegs fehlen uns die Kapazitäten, um die deutschen Bürger zu versorgen. Allein die Krankenhäuser sind nicht ausgetattet. Um dieses Konzept der Abschreckung aufrecht erhalten zu können, sollte man doch meinen, dass Deutschland derzeit nicht glaubwürdig ist?
Politiker: Ich bin Teil einer Bundesregierung, die Teil der NATO ist und das Konzept der nuklearen Abrüstung als Teil ihrer Sicherheitspolitik implementiert hat. Diese Frage der Vorbereitung auf einen Nuklearkrieg stellt sich nicht. Aber unser Abrüstungsminister verfolgt das Thema mit Dringlichkeit. Das Ziel der nuklearen Abrüstung wird ernst genommen.

DFGVK: Neben der Staatsebene – was ist mit terroristischen Organisationen?
Politiker: Ich kann es nicht ausschließen aber wir sind uns dessen bewusst. Die Bundesregierung engagiert sich, um potentielle Quellen abzusichern.

DFGVK: Sie sagten vorhin, dass verloren gegangenes Vertrauen wieder aufgebaut werden und zunehmendes Misstrauen reduziert werden müsse. In Sinne eines durch Atomwaffen kreiertes Sicherheitsdilemma wird das schwierig, oder? Sollten Sie da nicht besser auf den Atomwaffenverbotsvertrag setzen, um ein kooperatives und vertrauensvolles Klima zu schaffen?
Politiker: Ihre Darstellungen sind vereinfacht. In den historischen Verträgen haben wir einen kontinuierlichen quantitativen Rückgang der Atomwaffen beschlossen und das ist auch so passiert. Doch Deutschland kann dazu keinen Beitrag leisten, weil wir kein Atomwaffenstaat sind. Aber wir können Rahmenbedingungen aufbauen. Der TPNW ist damit nicht vereinbar.

DFGVK: Die deutschen Bürger sind zu 2/3 für den TPNW und 13 Städte in Deutschland haben den ICAN Städteappell unterschrieben. Mehr als 50 Staaten haben den TPNW unterschrieben – Atomwaffen werden geächtet werden und es wird eine neue internationale Norm geben. Die Banken haben es schon begriffen und investieren nicht mehr in Nuklearwaffen. Deutschland soll sich überlegen, ob es weiterhin auf der falschen Seite der Geschichte stehen will oder nicht doch innerhalb der NATO als starker Staat heraustreten will.
Politiker: Sie sind deutlich besser informiert, als die Bürger, welche mit diesen simplen Ja-Nein-Fragen konfrontiert worden sind. Ihre Forderung ist ein Austritt aus der NATO. Ihre Forderungen sind idealistisch und unrealistisch. Doch ich kann die Stimme der Zivilbevölkerung ja nicht ausblenden. Ihre Appelle sind daher Motivation für meine Arbeit.

DFG-VK: Ich habe den Eindruck gewonnen, dass Sie sich auf elitäre und exklusive sog. „realpolitische“ Seite stellen und eine unsichtbare Grenzlinie ziehen zur teilweise nicht-akademischen Zivilgesellschaft, welche Sie als uninformierte Masse ohne Einblicke in das politische Geschehen stigmatisieren und ihnen damit das Recht auf Mitsprache entsagen. Ich wünsche mir von Ihnen, dass Sie sich daran erinnern, dass Sie der Vertreter dieser Zivilgesellschaft sind, die in ihren Wünschen ernst genommen werden wollen.
Politiker: Ich wollte nicht den Eindruck bei Ihnen erwecken, dass mir die Wünsche der Zivilbevölkerung egal sind. Wie gesagt, Ihre Appelle sind Motivation für mich.

Politik macht keinen Sinn mehr, wenn sie die Zivilgesellschaft – für die sie arbeitet – nicht respektiert. Ich hoffe, unsere Appelle und Forderungen und Argumente sind ihm tatsächlich nachhaltig im Kopf geblieben und er wird sie zukünftig als Motivation ansehen. Auch, wenn er außer seinen phrasierten Rechtfertigungen wenige Beiträge geleistet hat, hoffe ich doch, dass er aufmerksam zugehört hat. Manchmal bedeutet es nichts schlechtes, wenn wir keine Rückmeldungen erhalten. Manchmal machen sich Menschen im stillen noch Gedanken.

Donnerstag, den 02. Mai 2019

Am Donnerstag Morgen sind wir direkt zum Majors for Peace Youth Forum gegangen, wo Juli, Carola und Sabina unsere Delegation bestehend aus DFG-VK, Friedenswerkstatt Mutlangen und ICAN Marburg vorgestellt haben. Nach einer längeren Pause, während derer wir einen Experten zu Devestment treffen wollten, der allerdings organisatorische Probleme bekam und absagen musste, gingen wir wieder in die United Nations Church, um uns mit den Hibakusha zu treffen.

Das Treffen mit den Hibakuscha war sehr emotional – und bestärkend.

Hibakusha bedeutet auf japanisch Überlebender und so nennen sich die Überlebenden der atomaren Anschläge auf Hiroshima und Nagasaki. Wir unterhielten uns mit Sueichi Kido, Er zeigte uns auf einer Karte, wo er und seine Mutter sich während der bombings befanden. Er sah ein

„flash of light and was thrown 20 meters into the air. My mother called my name. She picked me up and we went to a bomb shelter in a mountain. She was completely burned and so was my face. I have no memory of how she looked like. It’s strange. I talked to a psychologist and he said that I repressed it because the pre- and after-bomb faces where too much to comprehend for me. The next day we walked closer to the hypocenter. There was nothing standing anymore. I brought you some pictures from two days before and two days after the bombings. You can’t see anything. And that happened in an instant. Everything was gone. My mom was carried on a strechter, while I was just sitting there. A lot of people went to the river, because they were thirsty and there was no drinking water anymore. They died because the water in the river was radioactive. There were so many people who were injured and could not move anymore. That is kind of the situation my mother was in. After she took us to safety, she could not move anymore. There were babies who dies because their mothers had no milk no more. The people who died lied there for two month, nobody picked them up. There was a prison, a very though building. It was completely destroyed. After the atomic bombing on August 15th, the war ended and the Americans took over. A reporter came and saw that people were abruptly falling over and died – even though they seemed to not be injured. He reported the world about what happened in Nagasaki. I can’t proof if this had an impact but a press conference was held in Tokio and it was announced that it was impossible that the radioactive effects of the atomic bombings had long-term effects. Everyone was already died and there was no need to worry about the survivors, they said. After, in Japan there was a press code to not report about the Hibakusha – we were forced into silence for 10 years. Hidankio, a survivors organization, was created 11 years later. We said the following to the world: We pledge among ourself that we are going to help ourselves and tell the world from what we’ve experienced. It’s been 63 years since then and we have done our best and make it clear to everybody what happened. We say that the atomic bomb was completely evil and did nothing but to destroy.One Hibakusha who studied German literature, his specialty was Faust, he is a famous poet writer. He was in junior high when the bomb fell and when he went to Hiroshima with his friends he completely lost his memory. He just remembers going there and having no idea what his friends did. It was the same for me – your mind can’t just comprehend this. We want to convince the world that these weapons are dangerous. All of a sudden we got the TPNW and for us it feels like the era of Nuclear Weapons ends. We really want to campaign for this treaty. We have to change the way people think in order to change policy.

Sueichi Kido, Hibakuscha

Anschließend durften wir Fragen stellen.
DFG-VK: How can we help you to change how people think?
Sueichi Kido: Don’t think of it by helping us – it’s your problem more than ours.

DFG-VK: How does Japan educates people?
Sueichi Kido: We in Hidankio after forming it took two objectives. We do want the world to not have nuclear weapons and we want the national government to help us with our physical problems. The discrimination comes under the help of the government. The first 12 years after the bombings, the government did nothing. After founding, they started to help us. We could have physical examinations 3 to 4 times a year and if it was proofed caused by radiation, we’d get free treatment. Also, we wanted the government to apologize that they started the war in the first place and secondly for the victims and their families. Then we began to campaign and demand for compensation for killed family members and our diseases and injuries and help us with getting jobs – no one wanted to hire us because we were sick. We also had mental and emotional traumas. We feared the after-effects of the radiation. The government responded to some extent, little by little, but they never apologized. They always refused to apologize, saying that all of us fought that war. That is what would happen if a country fought a war. I demand that the government should absolutely promise to never again engage in a war. Japan has a peace constitution. If they were actually serious about it… How are we going to make sure that the government follows that Article 9 of its constitution?

DFG-VK: Is it more effective to focus on non-Nuclear Weapon States to put pressure on the Nuclear Weapon States?
Sueichi Kido: That’s a difficult question. To be honest: I don’t know. On August 6th, human history was divided into two parts. All of this previous history we evolved as part of the earth. After, we had the knowledge to destroy evolution itself. Starting on August 6th, we started the nuclear age – where at any moment we decide whether we live or die. This continuous decision is the nuclear age. We have been there for millions of years. Since August 6th, we can destroy all of that in seconds. After million of years we also suddenly live in countries. We are in the last millimeters of of the whole planet’s history. All of that human history of development behind us – we have no right to stop that all of a sudden. It’s immoral. It is our duty to give to the next generation a better world. I think the most important is to convey it to the people so they change our leaders. I refuse to accept leaders who even think about using Nuclear Weapons to destroy all of this. I think we talk about the Hibakusha that want to get rid of Nuclear Weapons but it is all our common problem. Rather than thinking more strategically who to talk to best, we must think that it is not available to use these weapons and then political will changes.

DFG-VK: What is the Hibakusha position on the peaceful use of nuclear energy?
Sueichi Kido: We have different ideas but we agree upon zero nuclear engagement. I beliebe at this point we don’t have the capability to control nuclear power. Human beings have tremendous intelligence but I do think that in the future we’ll be able to control this power and then it is fine to use it. First, we had Fukushima. It’s way too dangerous to use it at this point.

DFG-VK: What is your opinion about the US?
Sueichi Kido: We survivors absolutely do not forgive the US for using these bombs. If we forgive it, we would have to forgive using it another time again. But we are not into any kind of revenge. We have absolutely nothing to do with revenge. We don’t go around demanding verbal apologies – we want a real apology, a manifestation of concrete steps: No more Nuclear Weapons.

DFG-VK: After experiencing this: What is happiness for you?
Sueichi Kido: Thank you. This is exactly what we want to talk about. We Hibakusha belive that we had a glimpse of the end of the world. When I was recovering, I had to deal with various physical problems and I thought I would never marry and have children. No human being can just go along being anxious about what happens with his body all the time. We asked the government to help us, right? But is it relying on the government to really save us? And when I realized that I as a Hibakusha am not different from you and we all have to fight against Nuclear Weapons and this knowledge that I have a task makes me happy. If I did not care, if I had no mission, I would not longer be a Hibakusha. When I decided to work as a Hibakusha and trying to prevent this glimpse of the world I experienced and started to meet people like you, this makes me happy.

DFG-VK: What is the civil society in Japan, especially the youth, doing against NW?
Sueichi Kido: The sad thing is that Japanese education hardly deals with recent history. Yesterday we shifted from one age to another age in Japan.

Plötzlich wird er unterbrochen von dem Assistent General Secretary der UN. Er stellt sich den Hibakusha vor, dankt ihnen und sie führen ein Gespräch. Er erzählt, dass die erste General Assembly in der Westminster Central Hall im Jahr 1946 stattfand. Er sagte „I appreciate what the Hibakusha are doing.“ Anschließend schenkten uns die Hibakusha ihre Aufstecker und wir machten noch einige Fotos.

Good Bye, New York. Bis hoffentlich nächstes Jahr zur NPT Review Conference.

Nach dem Treffen mit den Hibakuscha waren wir alle sehr emotional und entschlossener denn je, dass wir mit unserem Einsatz für die Nukleare Abrüstung das Richtige tun. Mit diesen Eindrücken flog ich zurück nach Hause, um mich diesem Thema weiterhin mit meinen Studien und meinem Einsatz zu widmen.

Ich möchte zum Abschluss der DFG-VK und ihrem Organisationstalent Kathi danken für diese unfassbar spannenden Eindrücke, die wir über diese Woche gesammelt haben und für die Chance, die ihr uns gegeben habt, an dieser Konferenz teilzunehmen. Ich bewundere die Jugenddelegation für ihren Einsatz. Ihr seid fantastische Menschen: liebevoll, humorvoll, engagiert und intelligent. Es war mir eine große Freude, euch kennen zu lernen und diese Erfahrungen gemeinsam mit euch zu sammeln.

Mandy Lüssenhop

In diesem Artikel verzichte ich aus Datenschutzrechtlichen Gründen auf die jegliche Nennungen von Namen außerhalb der Jugenddelegation und denjenigen, welche mir ihr Einverständnis dafür erteilt haben.

Dieser Artikel wurde in keinem konventionellen Medium publiziert.

Bildquelle Titelbild: Das offizielle Logo der Vereinten Nationen, aufgenommen im Eingang des Hauptquartiers der Vereinten Nationen (UNHQ), eigene Aufnahme

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Ein Kommentar zu „In den Vereinten Nationen für die atomare Abrüstung

  1. Ein wunderbarer Bericht – und ein wunderbares Engagement für den Frieden! Danke dafür! 🙂
    Ich wünsche Euch und Dir noch viele Erfolge, Kraft und Mut für die Zukunft. Ihr seid so wichtig!

    Liebe Grüße, Werner

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